Ein Vollzeitjob ?so nebenher? - Sitzungsstatistik des Stuttgarter Gemeinderats 2011 erschienen - Stuttgart Stuttgart

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Ein Vollzeitjob ?so nebenher? - Sitzungsstatistik des Stuttgarter Gemeinderats 2011 erschienen
Wer in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart gewählt wird, merkt schnell, dass Freizeit oft nur noch theoretisch existiert. Das Ehrenamt einer Stadträtin oder eines Stadtrates wird ja in aller Regel neben einem Beruf oder der Führung eines Haushalts ausgeübt

Allein f?r die Haushaltsberatungen wendeten die Gemeinderatsmitglieder im vergangenen Jahr ?ber 83 Stunden auf. Das ist nur eine der vielen beeindruckenden Zahlen aus der jetzt vorgelegten Sitzungsstatistik 2011.

Jedes Mitglied der Gemeinderatsfraktionen ist Mitglied in mindestens einem der gro?en beschlie?enden Aussch?sse, viele sogar in zwei. Jeder dieser Aussch?sse tagt ebenso wie der Gemeinderat in der Regel zwei Mal im Monat jeweils drei bis vier Stunden, der Ausschuss f?r Umwelt und Technik sogar w?chentlich.

Zus?tzlich sind viele Stadtr?te Mitglied in zahlreichen weniger h?ufig tagenden Gremien des Gemeinderats. Au?erdem hat jedes Mitglied des Gemeinderats mehrere der 23 Bezirksbeir?te zu betreuen. Das bedeutet in der Regel, mindestens einmal w?chentlich an einer Abendsitzung eines Bezirksbeirats teilzunehmen. Und selbstverst?ndlich erwarten die B?rger in den Stadtteilen und Stadtbezirken sowie die Mitgliederbasis in den jeweiligen Parteien, Vereinen oder Organisationen, dass die Mandatstr?ger bei wichtigen Veranstaltungen Pr?senz zeigen.

Alles in allem kann und muss ein Mitglied des Stuttgarter Gemeinderats mit einer zeitlichen Belastung durch das Mandat rechnen, die nahezu derjenigen eines Vollzeit-Jobs entspricht. Das sind also, abgesehen von den Sitzungsferien, im Durchschnitt 30 bis 40 Stunden pro Woche - neben einer beruflichen T?tigkeit oder der F?hrung eines Haushalts, versteht sich.

Das Haupt- und Personalamt f?hrt Buch ?ber Anzahl und Dauer der Sitzungen. Nicht erfasst wird in der Statistik die Zeit, die die Stadtr?te aufwenden, um Gemeinderatsdrucksachen zu lesen oder im Kontakt mit den B?rgern verbringen.

Die Haushaltsberatungen f?r den Haushalt 2012/13 waren mit 83 Stunden und 50 Minuten die l?ngsten seit Beginn der Statistik im Jahr 2002. Der Gemeinderat befasste sich rund 13 Stunden mit dem Etat, der Verwaltungsausschuss rund 71 Stunden. Das zeigt die Jahresstatistik 2011, die die Stadtverwaltung aufgestellt hat. Sie gibt eine ?bersicht ?ber die Arbeit des Stuttgarter Gemeinderats und seiner Aussch?sse.

Die ehrenamtlich t?tigen Stadtr?te m?ssen auch au?erhalb der Haushaltsberatungen viel Zeit in ihr Ehrenamt stecken. So kamen im vergangenen Jahr zu den 29 Sitzungen des Gemeinde- und ?ltestenrats mit 51 Stunden Zeitaufwand noch die Ausschusssitzungen. 159 Mal tagten die beschlie?enden Aussch?sse im vergangenen Jahr.

Der Zeitaufwand daf?r betrug 391 Stunden, 1840 Gegenst?nde wurden behandelt. Mit weitem Abstand am zeitintensivsten waren dabei der Verwaltungsausschuss (118 Stunden) und der Ausschuss f?r Umwelt und Technik (116 Stunden). Die beratenden Aussch?sse des Gemeinderats schlugen mit 43 Sitzungen und Besichtigungen mit insgesamt 98 Stunden Zeitaufwand zu Buche. In ihnen wurden 177 Gegenst?nde behandelt.

Die Zahl der Antr?ge und Anfragen erreichte mit 876 einen Rekord. Die Gemeinderatsdrucksachen lagen mit 1439 in einem durchschnittlichen Bereich f?r ein Jahr mit Haushaltsberatungen.

Zur ehrenamtlichen Arbeit der Stadtr?te z?hlt auch die T?tigkeit in Beir?ten und sonstigen Gremien. Der Zeitaufwand hierf?r belief sich bei 36 Sitzungen und Besichtigungen auf 76 Stunden. Dabei wurden 142 Gegenst?nde behandelt. Die ?Sondergesetzlichen Aussch?sse? tagten 64 Mal. Der Zeitaufwand betrug 352 Stunden, 265 Gegenst?nde wurden behandelt. Den gr??ten Anteil hatte dabei der Gutachterausschuss nach dem Baugesetzbuch. Allein 329 Stunden gehen auf sein Konto.

Stadtr?te sind auch als Mitglieder in Aufsichtsr?ten von Beteiligungsunternehmen, an denen die Stadt mit mehr als 50 Prozent beteiligt ist, engagiert. 44 Sitzungen fanden im vergangenen Jahr statt, der Zeitaufwand betrug 89 Stunden, 302 Gegenst?nde wurden behandelt.

Die 23 Bezirksbeir?te tagten im vergangenen Jahr insgesamt 337 Mal. Der Zeitaufwand daf?r lag bei 861 Stunden. Mit Abstand am l?ngsten tagten die Bad Cannstatter (72 Stunden), gefolgt von Stuttgart-Mitte (61 Stunden) und -S?d (60 Stunden). In M?nster betrug der Zeitaufwand 17 Stunden, Stammheim und Untert?rkheim berieten 22 Stunden lang w?hrend des vergangenen Jahres.