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Termine zur OB-Wahl vereinbart: Erster Wahlgang soll am 7. Oktober 2012 stattfinden
Stuttgart Bilder
Die Wahl des Oberbürgermeisters findet am 7. Oktober 2012 statt. Das vereinbarten heute die Verwaltung, vertreten durch Bürgermeister Dr. Martin Schairer als verantwortlicher Gemeindewahlleiter und Thomas Schwarz, Leiter des Statistischen Amts, mit den Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktionen. Der 2. Wahlgang (die so genannte Neuwahl) ist für den 21. Oktober vorgesehen. Er wird notwendig, wenn kein Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält.

Der Gemeinderat muss gemä?Ÿ den Bestimmungen des Kommunalwahlrechts den Wahltag noch förmlich beschlie?Ÿen. Die entsprechende Vorlage soll im März behandelt werden. In diesem Zusammenhang wird der Gemeinderat auch über die Fristen für die Einreichung von Bewerbungen und die Veranstaltung einer öffentlichen Bewerbervorstellung entscheiden. Die Bewerber sollen sich Ende September öffentlich vorstellen können.

Die Ausschreibung der Stelle des Oberbürgermeisters ist für den 20. Juli 2012 vorgesehen. Bewerbungen können anschlie?Ÿend bis zum 10. September 2012 eingereicht werden.

Für einen eventuell erforderlichen Zweiten Wahlgang beginnt die Bewerbungsfrist am 8. Oktober und endet voraussichtlich am 10. Oktober 2012. Die Bewerbungen zur ersten Wahl gelten bei der Neuwahl fort, sofern sie nicht innerhalb der Einreichungsfrist der Neuwahl förmlich zurückgenommen wurden.

Zeitlicher Rahmen für die Hauptwahl

Nach § 47 Abs. 1 der Gemeindeordnung muss der Oberbürgermeister frühestens drei Monate, spätestens einen Monat vor Freiwerden der Stelle gewählt werden. Die Amtszeit von Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster endet mit Ablauf des 6. Januar 2013. Damit muss die Hauptwahl zwischen dem 6. Oktober und dem 6. Dezember 2012 stattfinden.





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