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Allerdings ist nach Ansicht des Gerichts auch eine ?digitale Schrifttafel? beziehungsweise ein virtueller Shop vom Wortlaut der Altölverordnung umfasst. Deshalb ist die Altölverordnung für Versandhändler genauso zwingend zu beachten wie für stationäre Händler. Zur Begründung wird weiter ausgeführt:

Die AltölV stammt aus dem Jahre 1987. Damals gab es noch keinen Onlinehandel, weshalb dieser Bereich verständlicherweise auch nicht geregelt worden ist.
Au?Ÿerdem hat immer eine fachgerechte Entsorgung von Altöl zu erfolgen - unabhängig vom gewählten Vertriebsweg. Auch das ist Zweck der AltölV.
Was hat das für praktische Auswirkungen?
Wenn Sie in Ihrem Shop Verbrennungsmotoren- oder Getriebeöle oder ?–lfilter anbieten, haben Sie folgende Pflichten:

Vor dem Verkauf des ?–ls, ist eine Annahmestelle für gebrauchtes Altöl einzurichten. Sie müssen dann bei Ihnen gekauftes ?–l in der im Einzelfall erworbenen Menge kostenlos annehmen. Die Annahmestelle muss au?Ÿerdem über eine Einrichtung verfügen, welche es ermöglicht, den ?–lwechsel fachgerecht durchzuführen.
Private Endverbraucher müssen Sie auf diese kostenlose Rückgabemöglichkeit ausdrücklich hinweisen.
Weitere Informationen zur Altölverordnung und deren Anwendbarkeit sowie eine Beispielbelehrung finden Sie in diesem Beitrag der IT Recht Kanzlei.