Kaffee und Anderes
Wir liefer nicht nur Kaffeesondern auch die Maschine
Kaffe und Machinen
Werbung ab 0,01 ?€
Werben Sie hier und sparenSie mit jedem Klick
www.stuttgart-stuttgart.de
Markenschuhe billiger
Wir liefern nach Stuttgartschnell und günstig
schicke-schuhe-guenstiger
Werbung ab 0,01 ?€
Werben Sie hier und sparenSie mit jedem Klick
www.stuttgart-stuttgart.de
Ihr individuelles T-Shirt
Ihr eigenes individuelles T-Shirt,Sweatshirt oder City-Jacket
Konfigurator starten
Einkaufen
OB Palmer : Kann Schusters Argumentation nachvollziehen
Zur Frage, ob über die finanzielle Beteiligung der Landeshauptstadt an den Kosten für Stuttgart 21 die Bürger entscheiden sollten, hat sich Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster heute erneut eindeutig geäu?Ÿert.
?Die Frage eines Bürgerentscheids stellt sich für mich aufgrund der zugesagten Summe nicht?, so der OB. Im Wahlkampf 2004 hatte Schuster zugesagt, für den Fall einen Bürgerentscheid zu unterstützen, dass sich die Landeshauptstadt Stuttgart ?in erheblichem Umfang? finanziell beteiligen muss.
Zum Zeitpunkt dieser Zusage hatte der Gemeinderat in den Jahren 1995 und 2001 bereits 78,1 Millionen Euro für Stuttgart 21 bewilligt.
Seit dem vergangenen Donnerstag steht jetzt fest, dass sich die Stadt mit 31,56 Millionen Euro ? wie bereits 1995 und 2001 beschlossen ? direkt beteiligt und weitere 131 Millionen Euro für ein mögliches Baukostenrisiko bereitstellt. Gegenüber dem OB-Wahlkampf im Jahr 2004 hat die Stadt also jetzt 84,46 Millionen Euro mehr zugesagt ? allerdings nur für den Fall, dass das Baukostenrisiko eintritt.
Diese Summe liegt deutlich unter den Beträgen, von denen im Jahr 2004 die Rede war. So hei?Ÿt es in einer Pressemitteilung vom 12. Oktober 2004 des damaligen OB-Kandidaten Schuster, dass er für einen Bürgerentscheid eintreten wolle, wenn ?erhebliche Mehrkosten? von der Stadt eingefordert würden. ?Eine solche Veränderung hätte massive Auswirkungen auf den Stadthaushalt und wäre daher aus meiner Sicht der richtige Punkt, die Bürger einzubeziehen.?
Konkreter wurde Schuster am 20. Oktober 2004 im Streitgespräch der Stuttgarter Zeitung mit Ute Kumpf: ?[?] Ich bin nach wie vor für Stuttgart 21. Der Bürgerentscheid kann nur kommen, wenn wir plötzlich von einer Milliarde Mehrkosten reden und die Bahn nicht bereit ist, das zu finanzieren. Und das Geld von der Stadt verlangt. Dann müssten wir im Gemeinderat eine Gesamtabwägung machen, und dann könnte ich mir vorstellen, die Bürger einzubeziehen. Nicht mehr und nicht weniger habe ich gesagt.? (StZ vom 20. Oktober 2004, Seite 20)
Warum jetzt die Stuttgarter Grünen dem OB einen ?Wortbruch? vorwerfen, ist daher mehr als unverständlich. Fakt ist, dass die neu zugesagten 84,46 Millionen Euro überhaupt keine Auswirkungen auf bereits beschlossene oder noch kommende Projekte haben, da sie als Rücklage aus Mehreinnahmen der Gewerbesteuer gebildet werden können. Darüber hinaus werden sie nur als Rückstellung gebildet in der Hoffnung, dass sie nicht zum Einsatz kommen müssen.
Auch der damalige Gegenkandidat und heutige Tübinger OB Boris Palmer hat diese Haltung bestätigt: ?OB Schuster und ich waren uns 2004 einig, dass ein Bürgerentscheid fällig ist, wenn auf die Stadt Mehrkosten deutlich im dreistelligen Millionenbereich zukommen. Die Mehrkosten von knapp 85 Millionen liegen unterhalb dieser Schwelle. Insoweit kann ich Herrn Schusters Argumentation nachvollziehen?, so Palmer. ?Allerdings: Rechnet man den Erlass von 200 Mio. Zinsen hinzu, wäre die Verpflichtung erfüllt. ?œber Zinsen haben wir aber nicht geredet. Herr Schuster ist nicht verpflichtet zu einem Bürgerentscheid, den Mut dazu wünsche ich ihm trotzdem. Bei einem Jahrhundertprojekt sollten die Bürger nicht nur zuschauen dürfen.?
zur?ck
Dieser Artikel wurde 392 mal gelesen.
Hier können Sie weitere Artikel zu diesem Thema lesen.
Stuttgart 21 - Kundgebungen in der Innenstadt
Stuttgart 21- mit unangemeldeter Aktion Autoverkehr behinder
Aktion der Parkschützer eingestellt
Schuster zu Stuttgart 21 - Milliardengrab oder Zukunft
Stuttgart 21- Demonstrationen in der Innenstadt
Schlichtungsgespräche live
Fischer: Stuttgart 21 bietet einmalige Möglichkeiten
Walter Sittler - der Robin Hood von Stuttgart
Schlichtungsrunde 4 - Stuttgart 21
_Stuttgart 21- Nicht angemeldeter Aufzug nach der Montagsdem
OB Palmer : Kann Schusters Argumentation nachvollziehen
?Die Frage eines Bürgerentscheids stellt sich für mich aufgrund der zugesagten Summe nicht?, so der OB. Im Wahlkampf 2004 hatte Schuster zugesagt, für den Fall einen Bürgerentscheid zu unterstützen, dass sich die Landeshauptstadt Stuttgart ?in erheblichem Umfang? finanziell beteiligen muss.
Zum Zeitpunkt dieser Zusage hatte der Gemeinderat in den Jahren 1995 und 2001 bereits 78,1 Millionen Euro für Stuttgart 21 bewilligt.
Seit dem vergangenen Donnerstag steht jetzt fest, dass sich die Stadt mit 31,56 Millionen Euro ? wie bereits 1995 und 2001 beschlossen ? direkt beteiligt und weitere 131 Millionen Euro für ein mögliches Baukostenrisiko bereitstellt. Gegenüber dem OB-Wahlkampf im Jahr 2004 hat die Stadt also jetzt 84,46 Millionen Euro mehr zugesagt ? allerdings nur für den Fall, dass das Baukostenrisiko eintritt.
Diese Summe liegt deutlich unter den Beträgen, von denen im Jahr 2004 die Rede war. So hei?Ÿt es in einer Pressemitteilung vom 12. Oktober 2004 des damaligen OB-Kandidaten Schuster, dass er für einen Bürgerentscheid eintreten wolle, wenn ?erhebliche Mehrkosten? von der Stadt eingefordert würden. ?Eine solche Veränderung hätte massive Auswirkungen auf den Stadthaushalt und wäre daher aus meiner Sicht der richtige Punkt, die Bürger einzubeziehen.?
Konkreter wurde Schuster am 20. Oktober 2004 im Streitgespräch der Stuttgarter Zeitung mit Ute Kumpf: ?[?] Ich bin nach wie vor für Stuttgart 21. Der Bürgerentscheid kann nur kommen, wenn wir plötzlich von einer Milliarde Mehrkosten reden und die Bahn nicht bereit ist, das zu finanzieren. Und das Geld von der Stadt verlangt. Dann müssten wir im Gemeinderat eine Gesamtabwägung machen, und dann könnte ich mir vorstellen, die Bürger einzubeziehen. Nicht mehr und nicht weniger habe ich gesagt.? (StZ vom 20. Oktober 2004, Seite 20)
Warum jetzt die Stuttgarter Grünen dem OB einen ?Wortbruch? vorwerfen, ist daher mehr als unverständlich. Fakt ist, dass die neu zugesagten 84,46 Millionen Euro überhaupt keine Auswirkungen auf bereits beschlossene oder noch kommende Projekte haben, da sie als Rücklage aus Mehreinnahmen der Gewerbesteuer gebildet werden können. Darüber hinaus werden sie nur als Rückstellung gebildet in der Hoffnung, dass sie nicht zum Einsatz kommen müssen.
Auch der damalige Gegenkandidat und heutige Tübinger OB Boris Palmer hat diese Haltung bestätigt: ?OB Schuster und ich waren uns 2004 einig, dass ein Bürgerentscheid fällig ist, wenn auf die Stadt Mehrkosten deutlich im dreistelligen Millionenbereich zukommen. Die Mehrkosten von knapp 85 Millionen liegen unterhalb dieser Schwelle. Insoweit kann ich Herrn Schusters Argumentation nachvollziehen?, so Palmer. ?Allerdings: Rechnet man den Erlass von 200 Mio. Zinsen hinzu, wäre die Verpflichtung erfüllt. ?œber Zinsen haben wir aber nicht geredet. Herr Schuster ist nicht verpflichtet zu einem Bürgerentscheid, den Mut dazu wünsche ich ihm trotzdem. Bei einem Jahrhundertprojekt sollten die Bürger nicht nur zuschauen dürfen.?
zur?ck
Dieser Artikel wurde 392 mal gelesen.
Hier können Sie weitere Artikel zu diesem Thema lesen.
Stuttgart 21 - Kundgebungen in der Innenstadt
Stuttgart 21- mit unangemeldeter Aktion Autoverkehr behinder
Aktion der Parkschützer eingestellt
Schuster zu Stuttgart 21 - Milliardengrab oder Zukunft
Stuttgart 21- Demonstrationen in der Innenstadt
Schlichtungsgespräche live
Fischer: Stuttgart 21 bietet einmalige Möglichkeiten
Walter Sittler - der Robin Hood von Stuttgart
Schlichtungsrunde 4 - Stuttgart 21
_Stuttgart 21- Nicht angemeldeter Aufzug nach der Montagsdem
Noch 118 Tage bis zur Landtagswahl 2011
Anzeigen
Anzeigen
Das Wurzelimperium
Jetzt gratis mitspielen auf wurzelimperium.de
Schnäppchen in Stuttgart, jeden Tag was neues günstiger:
Stuttgart--TV Videobeiträge rund um Stuttgart- mehr...
